Liebe Bürgerinnen und Bürger,
als Vorsitzender der SPD Hammelburg heiße ich Sie auf unseren Seiten im Internet herzlich willkommen. Die SPD Hammelburg ist mit ihren rund 70 Mitgliedern, ihrer Stadtratsfraktion und ihrem Bürgermeister eine der bestimmenden politischen Kräfte in Hammelburg. Leitlinie unseres politischen Handelns ist das Wohl der Menschen in Hammelburg und seinen Ortsteilen. Wir stehen für eine sozial gerechte Politik, die alle Bevölkerungsgruppen im Blick hat. In unserem Internetangebot wollen wir Ihnen unsere Ziele und Aktivitäten vorstellen und mit Ihnen ins Gespräch kommen. Wir laden Sie ein, mit uns in Kontakt zu treten und mit uns die Themen zu diskutieren, die Sie als Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt und ihrer Ortsteile betreffen. Ebenso stellen wir Ihnen auf unseren Seiten die Personen vor, die für die SPD in Hammelburg und darüber hinaus Verantwortung übernehmen. Wir haben für Ihre Probleme und Anregungen ein offenes Ohr und freuen uns über Ihre Vorschläge. Selbstverständlich sind Sie herzlich eingeladen, sich an unserer politischen Arbeit zu beteiligen. Kontaktieren Sie uns, besuchen Sie eine unserer Veranstaltungen oder werden Sie Mitglied!
Ihr Ortsvereinsvorsitzender
Martin Steinel
Solide Finanzwirtschaft erlaubt Stärkung der Bildungslandschaft
Der vorliegende Haushaltsplan ruht auf einem soliden Fundament, das Mauerwerk ist stabil, die finanziellen Spielräume sind nicht großzügig bemessen, aber ausreichend dimensioniert.
Die geplanten Darlehensaufnahmen für Investitionen und Abwassersanierungen betragen zusammen 650.000 Euro. Die Schuldentilgung beträgt im Vergleich dazu 680000 Euro.
Der Schuldendienst für die Abwasserinvestitionen muss über die Gebührenkalkulation finanziert werden – 2014 steht die nächste Nachkalkulation an. Die haushaltsrelevante, unsere dauerhafte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit beeinflussende Berechnung der Schuldenentwicklung sieht deshalb folgendermaßen aus: Einer Darlehensaufnahme für Investitionen in Höhe von 310.000 € stehen Tilgungen von insgesamt 650.000 € gegenüber. Das heißt konkret: Der Grad unserer Verschuldung geht zurück.
Nur Wahrheit schafft Klarheit. Deshalb müssen wir auch feststellen: Wir haben einen Teil unserer Baumaßnahmen der vergangenen Jahre (Verwaltungsgebäude II, Generalsanierung Saaletalhalle) extern über BayernGrund finanziert. Diese Schuldenentwicklung taucht in den offiziellen Haushaltszahlen nicht auf, Zins- und Tilgungszahlungen belasten aber unsere Liquidität.
Laut vorliegendem Entwurf liegt die Zuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt (>1,5 Mio €) deutlich über den ordentlichen Tilgungen im Vermögenshaushalt.
Das bedeutet wir erwirtschaften im Verwaltungshaushalt eine beträchtliche freie Finanzspanne (>1 Mio. €)
Nach der vorliegenden, selbstverständlich mit zahlreichen Unwägbarkeiten verbundenen, mittelfristigen Finanzplanung werden wir auch in den folgenden Jahren nicht nur die Mindestzuführung, sondern darüber hinausgehende finanzielle Mittel im Verwaltungshaushalt erwirtschaften.
Unsere Pro-Kopf-Verschuldung liegt auch unter Einbeziehung der verbleibenden Schulden der Weinkellerei mit 569,95€ ca. 87 € unter dem entsprechenden Landesdurchschnitt.
Die haushaltspolitische Realität ist also trotz zahlreicher Unkenrufe in den vergangenen Jahren, verbunden mit der Prognose eines bevorstehenden finanzpolitischen Fiaskos als positiv zu beurteilen. Hier wurde oft ein verzerrtes Bild konstruiert. Insgesamt sind wir recht stabil durch die vergangenen kommunalen Krisenjahre gekommen und auch die Prognose für die Zukunft ist zumindest zufriedenstellend.
Die Zuschüsse und Investitionen für unsere Bildungseinrichtungen (Kindergärten, Kinderhort, Schulen, Ganztagesklasse, Bibliothek, VHS) sind ein wesentlicher finanzieller „Belastungsfaktor“ unseres Haushalts. Aber, gemeinsam mit den anderen Fraktionen, sind wir der Meinung, dass Ausgaben für die bildungspolitische Infrastruktur notwendige Investitionen für die Zukunft unseres Gemeinwesens und unserer Gesellschaft darstellen.
Wir geben in diesem Haushaltsjahr wiederum insgesamt 450.000 € für unsere Bäder aus. Diese Summe setzt sich zusammen aus 100.000 € Betriebskostenzuschuss im Verwaltungshaushalt und Sonderinvestitionen von 200.000 € (Hallenbad) bzw. 156.000 (Freibad) im Vermögenshaushalt. Hinzu kommen noch die Ausgaben für diese Einrichtungen bei den Stadtwerken. Hier erfüllen wir auch eine Versorgungsfunktion für unsere Nachbargemeinden!
Zum Thema „Sparen“:
In den vergangenen Jahren haben wir gemeinsam mit der Verwaltung unser Augenmerk immer wieder auf die laufenden Ausgaben gerichtet. Es war und ist richtig, dass wir uns darum bemühen, die „laufenden Kosten“ einzuschränken, bzw. überdimensionale Steigerungen zu verhindern. Die Personalkosten betragen 25 % unserer Ausgaben. In unserer Verwaltung wird sicher über weite Strecken gute Arbeit geleistet. Das muss auch honoriert werden. Insofern will ich die aktuellen Tarifabschlüsse auch nicht in Frage stellen. Dennoch gilt: Der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst bedeutet eine nicht unerhebliche Belastung für unsere finanzielle Situation. Richtig ist auch: die großen Gehaltsdifferenzen zwischen öffentlichem Dienst und Privatwirtschaft gehören der Vergangenheit an. Angesichts dieser Situation kommen wir nicht umhin in Zukunft unser Augenmerk noch stärker auf die Größe des Personalstandes zu richten.
Was das immer wieder geforderte Sparen bei den Investitionen und das damit verbundene Ausmaß der Verschuldung betrifft rate ich hier zu einer differenzierteren Betrachtung. Ein mögliches Konversionsprogramm mit hohen Zuschussquoten nutzt uns wenig, wenn wir nicht gleichzeitig bereit sind auch selbst finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen.
Eine Betrachtung aus betriebswirtschaftlicher Sicht ergibt tatsächlich folgenden Sachverhalt: Die uns rückzahlungsfrei zur Verfügung gestellten Zuschüsse können als Eigenkapitaleinlage betrachtet werden. Das bedeutet: Mit einem hohen Eigenkapital- und geringen Fremdkapitaleinsatz schaffen wir Werte für die Zukunft unseres Gemeinwesens und für zukünftige Generationen oder bewahren bestehende Werte vor dem Verfall. Nebenbei bemerkt: die in der Vergangenheit oft geschmähten, inzwischen wohl allgemein akzeptierten inneren Darlehen sind ebenfalls nichts anderes als Eigenkapitaleinlagen.
Wenn wir dann noch berücksichtigen, dass wir das Fremdkapital zu extrem günstigen Zinskonditionen erhalten, dann machen Investitionen ökonomisch Sinn. Konkret bedeutet das: wir müssen auch bereit sind die Höhe unseres Schuldenstandes immer wieder neu in Frage zu stellen.
Ich plädiere nicht für einen Raubzug durch die kommunalen Kassen. Wir müssen immer unsere aktuelle und zukünftige wirtschaftliche Leistungsfähigkeit im Blick haben; wir müssen die Schulden auch bedienen können. Unverändert bin ich auch der Meinung, dass Ausgabenbegrenzungen bei unseren laufenden Kosten im Verwaltungshaushalt unabdingbar sind. Nur: ein krampfhafter Röhrenblick auf das Thema Sparen verengt gelegentlich das Gesichtsfeld. Sparen kann gelegentlich auch das Gegenteil von nachhaltiger Haushaltspolitik bewirken.
Um die betriebswirtschaftliche Sichtweise zu vervollständigen: Besonders sinnvoll sind die beschriebenen Investitionen insbesondere dann, wenn wir dabei auch laufende Kosten (Miete, Energiekosten, etc.) einsparen, beispielsweise in der Alten Volksschule.
Zur Alten Volksschule:
Es bringt uns keine langfristigen Vorteile, wenn wir unsere Immobilien schrittweise alle verkaufen. Das führt nur zu kurzfristig positiven Haushaltseffekten. Es ist ein Fehler, wenn die CSU und die Mehrheit des CBB mit Herrn Glückler an der Spitze die Alte Volksschule in private bauwirtschaftliche Nutzung überführen wollen. Eine ungebremste Privatisierung um jeden Preis ist Politik aus der Schublade des Neoliberalismus und nicht gemeinverträglich, eventuell sogar zukunftsschädlich. Ich hoffe, dass sich Herr Glückler und Herr Bindrum von ihren Plänen zum Verkauf des städtischen Forstes oder Teilen davon inzwischen verabschiedet haben.
Aber auch hier ist eine differenzierte Betrachtungsweise notwendig. In einzelnen Fällen ist es dennoch sinnvoll und notwendig, sich von eigenen Vermögenswerten zu trennen, und zwar überall dort, wo wir absehen können, dass die Stadt keinen dauerhaften Nutzen damit erzielen kann. Das gilt beispielsweise für das ehemalige Städtische Weingut. Diese Entscheidung war uneingeschränkt richtig. Das zeigt uns ein Blick auf den Schuldendienst, den wir dieses Jahr und auch noch in den kommenden Jahren leisten müssen und das wird uns auch die Schlussbilanz 2012 offenbaren. In diesem Zusammenhang muss auch eindeutig festgestellt werden: Eine ursprünglich diskutierte, von Einigen in diesem Gremium favorisierte Verpachtung in welcher Form auch immer, hätte das Problem definitiv nicht gelöst, die Gesamtsituation eher verschlimmert.
Was trübt unseren Blick in die Zukunft?
Sorge bereitet uns die vom staatlichen Landratsamt und vom Wasserwirtschaftsamt geforderte Überprüfung und möglicherweise Sanierung der Deponien in Hammelburg, Morlesau und Obereschenbach. Die Gesamtkosten könnten im Endeffekt die Stadt mit einem Eigenanteil von bis zu 300.000 belasten
Sorge bereitet uns auch die Entwicklung der Kosten durch die von uns abzuführende Kreisumlage, die in diesem Jahr im Vergleich zu 2011 noch einmal um rund 150.000 gestiegen ist und sich 2013 -unveränderten Hebesatz vorausgesetzt- noch einmal erhöhen wird. Schon jetzt reichen wir unsere Einkommenssteuereinnahmen an den Landkreis weiter und legen noch einmal 100.000 Euro dazu.
In der Mittelfristigen Finanzplanung sind noch keine weiteren städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen berücksichtigt. Weder für die sinnvolle und hoch bezuschusste Generalsanierung der Alten Volksschule noch für eine oder mehrere Straßensanierungsmaßnahmen (Bahnhofstraße oder Areal um das Bürgerspital mit oder ohne Viehmarkt) sind Mittel vorgesehen. Im Gremium besteht gleichzeitig noch Uneinigkeit über eine entsprechende Prioritätenfolge.
Die Chance einer Sanierung und erweiterte Nutzung der Alten Volksschule für vereinliche und kulturelle Zwecke darf nicht ungenutzt bleiben. Beide diskutierte Straßen- bzw. Gebietssanierungen sind sinnvoll. Was die Reihenfolge betrifft, haben wir bereits wiederholt deutlich gemacht, dass die Bahnhofstraße für uns dabei oberste Priorität hat. Sie ist wichtig als attraktive innerstädtische Entwicklungsachse. Dabei immer bedenken: Die Lebensqualität unserer Bürger ist auch abhängig von einer attraktiven kommunalen Infrastruktur.
Wir stimmen dem Haushalt zu, begrüßen die Investitionen in Bildung, vermissen Maßnahmen für den notwendigen dezentralen ökologischen Umbau.
Veröffentlicht am 19.04.2012
Hammelburger SPD zu Besuch in der Kinderkiste
Kurz vor der Entscheidung des Stadtrats über die Einführung einer gebundenen Ganztagesklasse an der Grundschule am Mönchsturm statteten Fraktion und Vorstand der Hammelburger SPD der Kinderkiste in Diebach einen Besuch ab. Ziel war es, sich vor der anstehenden Stadtratsentscheidung über die Kinderkiste und mögliche Probleme im Zusammenhang mit der Einführung einer Ganztagesklasse zu informieren. Heide Gerlach-Hirt, Leiterin der Einrichtung informierte in einer Präsentation über die Kinderkiste. Aktuell besuchen etwa 90 Kinder von der ersten bis zur sechsten Klasse die Einrichtung. Da diese Kinder jedoch nicht alle täglich nach Diebach kommen, ist die Kinderkiste pro Tag mit maximal 70 Kindern besetzt. Damit auch trotz dieser große Zahl eine familiäre Atmosphäre möglich wird, essen die Kinder in Kleingruppen und erledigen auch ihre Hausaufgaben in drei verschiedenen Gruppen. Betreut werden diese drei Hausaufgabengruppen durch jeweils mindestens zwei Personen, was auch individuelle Angebote und Hilfestellungen für die Kinder möglich macht. Über die Hausaufgabenbetreuung hinaus organisiert das Personal auch die vielfältigen Angebote im kreativen Bereich und die verschiedenen Aktionen der Kinderkiste, wie beispielsweise die Ausflüge oder die Sommerfreizeit. Während einer Führung durch das Gebäude konnten sich die SPD-Mitglieder ein Bild von den Räumlichkeiten und den verschiedenen Angeboten machen, die die Kinderkiste den betreuten Schülern bietet.
Im Rahmen der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass für den Fall der Einrichtung einer Ganztagesklasse in Hammelburg erhebliche Herausforderungen auf die Kinderkiste zukommen können. Insbesondere deshalb ist es auch notwendig, dass die Eltern umfassend über Vor- und Nachteile der beiden Konzepte informiert werden. Dazu müssten beide Konzepte einander gegenübergestellt werden. Martin Steinel, Ortsvorsitzender der SPD, bedauerte in seinem Schlusswort, dass dies bisher noch nicht geschehen ist. Er dankte Heide Gerlach-Hirt und ihrem Team für ihr Engagement und für die Möglichkeit, sich vor Ort in Diebach einen eigenen Einblick verschaffen zu können.
Veröffentlicht am 26.02.2012
Vorsitzender Martin Steinel konnte zum traditionellen Heringsessen der SPD Hammelburg in der Wirtschaft am Viehmarkt etwa 30 Mitglieder und Freunde der SPD begrüßen. Besonderer Gast der Vernastaltung war Marietta Eder, ehemalige Landesvorsitzende der Jusos und Mitglied im Landesvorstand der BayernSPD.
Die Gastrednerin ging in ihrem Referat auf die aktuelle Bundes-, Landes- und Europa-Politik ein. Sie warb für eine vernünftige Energiepolitik, besonders auf kommunaler Ebene. Zu den bevorstehenden Wahlen in 2013 und 2014 rief sie auf, dass sich noch mehr Frauen in die Politik einbringen. Die Chancen bei zukünftigen Wahlen für die SPD schätzte sie sehr gut ein, besonders auf Landesebene mit Christian Ude als Spitzenkandidaten.
Bürgermeister und Kreisrat Ernst Stross, sowie Stadtrats-Fraktionssprecher Dr. Reinhard Schaupp berichteten von den Aktivitäten und Arbeitsschwerpunkten aus Kreis- u. Stadtrat. Wichtig für die SPD-Fraktionen ist dabei, die Aufgabe, die Familienpolitik in den Vordergrund zu stellen. Ältere aber auch besonders die jungen Mitbürger verdienen es, für sie optimale Bedingungen in unserem Landkreis Bad Kissingen und der Stadt Hammelburg zu schaffen und zu stärken. Dies bedeutet besonders, Investitionen in Schulen, Kindergärten, Kinderhort und Jugendstätten, auch in den Stadtteilen, als Wertmaßstab für die Zukunftsentwicklung junger Menschen zu setzen, aber auch den Prozess des Lebens im Alter im Blickfeld zu behalten und Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Das dies in einer finanziell problematischen Zeit für die Kommune nicht einfach ist und bleiben wird, darauf wies Bürgermeister Ernst Stoss hin und erläuterte das zu erwartende Maß an Einschränkungen. Den Kommunen fehlt für die Umsetzung gut gemeinten Ideen das notwendige Geld. Besonders unsere Jugend verdient es, im Hinblick auf deren Zukunftsgestaltung besonderes im Blickfeld zu bleiben. „Wir müssen im Rahmen eines sehr engen Finanzkorsetts überlegt vorgehen und Prioritäten setzen“, so die Botschaft des Bürgermeisters Ernst Stross.
Zum Abschluss dankte der Ortsvorsitzende den anwesenden Mandatsträgern der SPD, die sich in engagierter und ausdauernder Weise für die Demokratie und für die Werte der SPD einsetzen.
Veröffentlicht am 26.02.2012
Ortsverein 
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